Aufgelesen und kommentiert 2018-01-23

/ Hartz IV: Jobcenter Essen fordert Aufstocker aktiv zum Leistungsverzicht auf
/ BILD tritt auf die Ärmsten der Armen ein
/ Hartz IV-Aktivisten sammeln positive Gerichtsurteile gegen Jobcenter
/ SPD-Parteitag: Kämpfender Kevin Kühnert? Rettende Andrea Nahles?
/ SPD – Der HSV der Politik
/ IG Metall versucht Tarifkampf schnell wieder zu ersticken
/ Offener Brief: NGG-Bayern kritisiert DGB-Vorsitzenden Reiner Hoffmann
/ Kein Ende der Waffengeschäfte
/ Ermorden Erdogan, Merkel (CDU) und Gabriel (SPD) gemeinsam Kurden in Syrien?
/ Deutsches Todesopfer nach Anschlag in Kabul
/ Illegale Massenüberwachung: NSA hat verfahrensrelevante Daten „versehentlich“ gelöscht
/ Alexa erscheint für PCs und Laptops mit Windows 10
/ Die neuen Spionage-Geräte
/ Aktion Schutzranzen: Per App und GPS verwanzte Schulkinder
/ Audi verwendet unzulässige Abschaltvorrichtungen in neuen Dieselmodellen
/ Rainer Kraft (AfD): Im Leugnertum verheddert
/ Insektensterben, Vogelsterben, Artensterben? Es gibt Wichtigeres!
/ Seine Lehre ist unsere Lehre

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Hartz IV: Jobcenter Essen fordert Aufstocker aktiv zum Leistungsverzicht auf
Eine weitere Alltagsgeschichte aus unserem „modern“ reformierten Sozialstaat: Eine alleinerziehende Mutter hatte das Glück, endlich einen Minijob zu finden. Das Jobcenter, welches per Gesetz (!) NICHT für die Hilfe der Ärmsten zuständig ist, sondern so viel Geld wie möglich bei diesen Ärmsten einzusparen, verschickt sofort einen Brief: „Schön, dass sie uns nicht mehr auf der Tasche liegen und selber Geld verdienen können. Wenn wir nichts mehr von ihnen hören, stellen wir direkt mal alle Zahlungen ein.“

Natürlich wusste das Jobcenter, dass es sich nur um einen Minijob handelt, bei dem man weiterhin „aufstockende“ Zahlungen vom Amt bekommen muss, um Überleben zu können. Aber hey: Vielleicht meldet sich der eine oder andere ja nicht – und schon hat man Geld gespart. Schliesslich ist das – und nur das – die Kernaufgabe der sozialdemokratischen Hartz-Gesetze.

Wie die Betroffenen, zumal noch zusammen mit eigenen Kindern wohnend, ohne Geld zurechtkommen sollen – das darf seit der Agenda 2010 niemanden mehr im Jobcenter interessieren. Denn dafür ist man per Gesetz nicht zuständig.

BILD tritt auf die Ärmsten der Armen ein
Ein Mann, offenbar Hartz-IV-Empfänger, offenbar alkoholkrank, offenbar einer der Ärmsten der Armen, kippt Wasser im Wert von 2,28 Euro (zwölf Flaschen a 19 Cent) weg, um mit dem eingelösten Pfand seine Sucht stillen zu können. Dieser Pipibetrag reicht BILD für eine „Der-Staat-wird-ausgenommen!“ Empörungs-Schlagzeile. Diese 2,28 Euro reichen bei BILD und Bild.de, um arme Gestalten vorzuführen, sie an den Pranger zu stellen, auf sie einzutreten.

Hartz IV-Aktivisten sammeln positive Gerichtsurteile gegen Jobcenter
„Wir wollen mit den veröffentlichten – positiven – Urteilen usw. der Gesellschaft zeigen, dass nicht die Betroffenen die Schuldigen sind. Vielmehr ist es das Hartz IV-System und die rigiden Handlungsweisen der Jobcenter selbst, welche den Hartz IV-Bezieher denunzieren und in der Gesellschaft stigmatisieren. Es sind aber auch nicht immer die bösen MA selbst, welche weisungsgebunden ihren Job machen müssen, sondern die Vorgesetzten und der Zwang, vorgeschriebene Praxis umzusetzen. Die Öffentlichkeit muss erfahren, wie die tägliche Praxis aussieht, welche Konsequenzen daraus für alle (auch Arbeitnehmer) entstehen und das es Sinn macht, sich zu wehren. Häufig kommt es bei Gerichten zu einem „Vergleich“ um Urteile zu vermeiden. Oder Urteile verschwinden in der Akte und finden keinen Zugang in die Medien, um Klagewellen zu vermeiden!“

SPD-Parteitag: Kämpfender Kevin Kühnert? Rettende Andrea Nahles?
Die Nachdenkseiten haben sich den Redebeitrag des „SPD-Jungrebells“ angeschaut und analysiert. Fazit: Wenn DAS (!) die kämpfende Seite der SPD sein soll, dann „Gute Nacht“:

– kein Wort zur Armutsrentenpolitik
– kein Wort zur Agenda 2010 oder Hartz4
– kein Wort zur Vermögensverteilung
– kein Wort zur nötigen Umverteilung

Und es ist sicherlich unnnötig zu erwähnen, dass Kevin Kühnert über die Auslandskriege, Freihandelsabkommen, NATO-Rüstungsziele und Fluchtursachen natürlich auch nichts sagte. Und erst recht redete er auch nicht zum Thema Überwachungsstaat, Vorratsdaten und Internetzensur. All das wurde ja schliesslich von seiner SPD höchstpersönlich verbrochen. Aber er lobte (!) das Sondierungsergebnis („Die SPD-Verhandler haben gut verhandelt“) und beklagte sich einzig darüber, wie CDU und CSU die SPD-Verantwortlichen in den vergangenen Jahren am Nasenring herumführten.

Das wars.

Kein Wunder, dass bei solch einem inhaltslosen Juso-Warmluftgebläse schon eine herumbrüllende Andrea Nahles („Wer am lautesten schreit, hat Recht!“) völlig ausreicht, um dem anwesenden SPD-Stimmvieh dann vor Angst zitternd (sehr lesenswerter Bericht übrigens) die Zustimmung für Merkel abzutrotzen.

Fassen wir also zusammen: Es stimmt absolut nicht, wie es die LINKE-Chefin Katja Kipping sagt, dass „eine SPD unter 20 Prozent auch eine Niederlage für alle progressiven Kräfte links der CDU ist.“ Denn es ist auch eine SPD über 20 Prozent gleich mehrere Lichtjahre von progressiver Politik entfernt. Von Kapitalismuskritik ganz zu schweigen.

Ob ich nochmal ne grosse Ladung Eselsmützen nachbestelle für die ganzen SPD-Treudoofen? Und vielleicht auch direkt schon mal welche für alle LINKE-Fans, die daran glauben, das wäre eine linke Partei? Oder gar eine sozialistische und/oder antikapitalistische Partei?

SPD – Der HSV der Politik
Man könnte herzlich mitlachen, aber leider erstickt das Lachen schon im Hals angesichts der zu erwartenden Groko-Politik, die über uns hereinbrechen wird.

IG Metall versucht Tarifkampf schnell wieder zu ersticken
„Wie die IG Metall bereits auf ihrer Jahres-Auftaktversammlung in Berlin verkündet hatte, will sie ein schnelles Verhandlungsergebnis erreichen, möglichst noch im Januar. Dass die Spitze der IG Metall großes Interesse an einem schnellen Tarifabschluss und einem Ende der Streikbewegung hat, zeigt auch eine vom Deutschlandfunk zitierte Äußerung von IG-Metall-Chef Hofmann. Er sagte, er wünsche sich für die kommenden Gespräche ein „maßvolles Auftreten“ und hoffe, die Verhandlungen könnten „ohne weitere Eskalation“ zu einem für alle Seiten guten Ergebnis gebracht werden.

Während viele Arbeitsplätze direkt bedroht sind, hält die Gewerkschaft die Frage der Arbeitsplatzverteidigung strikt aus dem Tarifkampf heraus. Eine Ausweitung der Streiks durch eine breite Mobilisierung gegen den Arbeitsplatzabbau bei Siemens, Bombardier, Thyssenkrupp und anderen Betrieben will die IG Metall-Führung auf keinen Fall zulassen. Die Mehrheit der Gewerkschaftsführer sind gleichzeitig SPD-Funktionäre und unterstützen die Bildung einer großen Koalition.

Mit anderen Worten: Die lautstarke Kritik der Gewerkschaftsredner an den miserablen Arbeitsbedingungen und niedrigen Löhnen sind reine Heuchelei. Denn sie unterstützen die Partei, die in den vergangenen Jahren das Sozial- und Arbeitsministerium leitete und jetzt dabei ist, eine Regierung zu bilden, die noch weit schärfere soziale Angriffe durchsetzt.“ Weiterlesen…

Offener Brief: NGG-Bayern kritisiert DGB-Vorsitzenden Reiner Hoffmann
Im am vergangenen Mittwoch veröffentlichten Schreiben nimmt der Landesbezirksvorstand Bezug auf das Lob des DGB-Vorsitzenden für die Sondierungsergebnisse von Union und SPD. „Die Eindämmung der Werkverträge, Verbote von OT-Mitgliedschaften in Arbeitgeberverbänden, Erleichterung der Allgemeinverbindlichkeit von Tarifverträgen – kein Wort dazu im Sondierungspapier“, heißt es in dem Brief der mit der Aufforderung endet, endlich eine Debatte über das Selbstverständnis der Gewerkschaftsbewegung zu beginnen.

Und unter uns gesagt: Wenn die SPD ein Vorsitzendenproblem mit ihrem Martin Schulz hat – der DGB hat mit Reiner Hoffmann ein noch grösseres.

Kein Ende der Waffengeschäfte
Habt ihr auch daran geglaubt, dass die Waffenlieferungen in den Jemen nun gestoppt wurden? Weil es die Bundesregierung ja schliesslich so gesagt hat? Und weil das in unseren stets seriösen und kritischen Nachrichtensendungen auch nochmal wiederholt wurde?

Nun, ich muss euch enttäuschen Erstens betrifft das nur die Lieferungen, die nicht schon längst genehmigt sind – so wie z.B. die 1,4 Milliarden Euro schweren, insgesamt über 100 Schiffe umfassenden Lieferung, die schon bereit steht. Und zum Zweiten betrifft dies nur die Direktexporte aus Deutschland. Was die deutsche Mordwaffenindustrie im Ausland anfertigt und verkauft, unterliegt natürlich nicht diesem Verbot.

Zitat: „Der Trick, die Produktion für heikle Kunden an einen Standort im Ausland zu verlagern, um Ärger mit der deutschen Rüstungsexportkontrolle zu vermeiden, macht längst Schule. Beispiele bieten die Schusswaffenhersteller. SIG Sauer etwa verkaufte im Jahr 2015 rund 7.500 Pistolen und Gewehre nach Mexiko: Die Waffen waren an seinem US-Standort Newington (New Hampshire) produziert worden. Heckler & Koch baut zur Zeit ein Werk in Columbus (Georgia) auf. Zumindest für den Lateinamerika-Export sollte es dort keine Hindernisse geben.“

Und nur ganz ganz böse Leute würden behaupten, dass das für den Pöbel werbewirksam ausgesprochene Waffenexportverbot extra so lange herausgezögert wurde, bis die deutsche Waffenindustrie in den entsprechenden Ländern ihre Werke fertig hatten

UPDATE: Tilo Jung (von „Jung und Naiv“) hat mal in der Bundespressekonferenz nachgefragt, welche Länder denn vom Waffenexportverbot tatsächlich betroffen sind? Schliesslich setzen die USA im Jemen sogenannte „Navy Seal“ Teams ein und führen Drohnenangriffe durch. Werden nun auch keine Waffen mehr an die USA geliefert? Die Antwort der Regierungssprecher: Betretenes Schweigen

Ermorden Erdogan, Merkel (CDU) und Gabriel (SPD) gemeinsam Kurden in Syrien?
Mit deutschen Leopard-Panzern hat das Erdogan-Regime eine Militäroperation gegen die Kurden in Nordsyrien gestartet, die mit deutschen Panzern durchgeführt wird. Völkerrechtsbruch und Kriegsverbrechen von CDU/CSU und SPD? Na da wollen wir mal nicht so kleinlich sein, denn hier geht es um Wichtigeres als Menschenleben. Hier geht es um Profit.

Folgerichtig interessiert sich auch die Bundesstaatsanwaltschaft keinen einzigen Millimeter für dieses Thema. Oder darf es nicht. Denn in Deutschland sind Staatsanwälte an die Befehle der Regierung gebunden. Wenn die Bundesregierung also direkt oder indirekt an Verbrechen beteiligt ist (Drohnenmorde, Völkerrechtsbruch, Kriegsbeteiligungen ohne Mandat, illegale Waffenexporte, usw.), dann untersagt sie kurzerhand die Ermittlungen – fertig.

Und das Beste: Man nennt Deutschland trotzdem einen Rechtsstaat. Und Millionen Bundesbürger glauben es. Weil ansonsten würde darüber doch bestimmt auch die ARD-Tagesschau berichten

Deutsches Todesopfer nach Anschlag in Kabul
Bei dem jüngsten Anschlag in der afghanischen Hauptstadt Kabul auf ein internationales Hotel hat es auch ein deutsches Todesopfer gegeben. Dies teilte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes mit. Die gute Nachricht sei aber: Man könne die Angehörigen rasch zu den sterblichen Überresten bringen, es gehe schon bald wieder ein Flug in das “ansonsten ja sichere Afghanistan“.

Illegale Massenüberwachung: NSA hat verfahrensrelevante Daten „versehentlich“ gelöscht
Tja, vom „Verfassungsschutz“ lernen heisst siegen lernen. Denn unser „Verfassungsschutz“ hat ja auch eilig ihre brisanten NSU-Akten geschreddert, als deren mordenden rechtsextremen Freunde aufflogen.

Konsequenzen? Hier wie dort natürlich keine. Wir leben schliesslich in einem RECHTSstaat. Und in dem werden Linke für drei Jahre hinter Gitter gesperrt, wenn sie nur dabei zuschauen, wenn eine Demonstration von der Polizei niedergeknüppelt wird. Aber die staatlichen Helfer mordender Rechtsextremer werden befördert und bekommen noch mehr Steuergeld und Befugnisse. War schon immer so in Deutschland.

Alexa erscheint für PCs und Laptops mit Windows 10
„In dieser Woche bestätigte das Unternehmen, dass die Software im ersten Quartal auf ausgewählten PC- und Notebook-Modellen von Asus, Acer, HP und Lenovo vorinstalliert sein werde. Für die Nutzung von Alexa am PC ist laut Amazon keine Echo-Hardware notwendig, die Assistentin nimmt Spracheingaben auch über das integrierte PC-Mikrofon entgegen und antwortet über den Lautsprecher.“

Tja Leute, dann braucht ihr eure Türen auch nicht mehr zumachen, wenn ihr euch solche Abhörwanzen in eure Wohnung holt.

Die neuen Spionage-Geräte
Beeindruckende Liste, angefangen von Microsofts Xbox (die Playstation spioniert übrigens genauso) über „smarte“ Fernseher, „intelligente“ Rauchmelder, internetfähige Saugroboter bis hin zu Kinderpuppen und Sexspielzeug mit WLAN. Darüber kann man schmunzeln und/oder sich wehren, indem man all dieses Zeugs einfach nicht kauft.

Wer sich aber mal richtig fürchten möchte, der kann hier nachlesen, welche Software heute schon in Firmen genutzt wird, um Bewerber vorzusortieren. Diese wertet nämlich Google-, Facebook- und Linkedin-Beiträge und Kommentare aus und erstellt daraus (fehlerhafte) Persönlichkeitsprofile.

Aktion Schutzranzen: Per App und GPS verwanzte Schulkinder
Kinder werden von einem Startup-Unternehmen mit Apps und GPS-Geräten verwanzt. Ihre Position wird an die Eltern verraten und an eine unsichere „Cloud“, die herannahende Autos warnen soll, weitergegeben. Sponsored by Volkswagen und Google – und mehrere Schulen machen bereits mit. Schöne neue Welt.

Aber hey: Herumlaufende Schulkinder, deren App mir metergenau ihre Standorte verrät? Nicht nur katholische Priester dürften sich dafür interessieren

Audi verwendet unzulässige Abschaltvorrichtungen in neuen Dieselmodellen
Nein, das ist keine zwei Jahre alte Meldung, sondern der Beweis dafür, dass VW/Audi immer noch grossflächig auf die Gesetze kacken. Aber hey, warum auch nicht, wenn man die Regierungsmarionetten von CDU/CSU (siehe Dobrindt) und SPD (siehe Weil) doch fest in seiner Hand hat und ohne jede Strafe betrügen darf?

Und während in den Wartezimmern die asthmakranken Kinder auf ihren Arzttermin warten, machen die Erwachsenen ihr Wahlkreuz bei den Abgasparteien CDU/CSU/SPD/FDP/GRÜNE/AfD.

„Es ist nicht so, dass CDU/CSU und SPD die Klimakatastrophe wollen. Sondern sie geht ihnen nur komplett am Arsch vorbei. Deutschland soll Autos verkaufen. Wenn dafür ein paar Inselstaaten absaufen, Menschen krank werden oder in der „dritten Welt“ verrecken, dann ist das allen in dieser Regierung einfach nur völlig egal.“ Es geht hier nämlich um Wichtigeres als Menschenleben. Es geht um Profit. (via)

Rainer Kraft (AfD): Im Leugnertum verheddert
Die erste Rede eines AfD-Komplizen im Bundestag zum Thema Umwelt – und schon kann jeder Satiriker einpacken.

Insektensterben, Vogelsterben, Artensterben? Es gibt Wichtigeres!
„In kurzer Zeit sind bis zu 80 Prozent der Insekten in unseren Breiten eingegangen. Aus Deutschland verschwand ein großer Teil der Brutvogelpaare, während in Übersee die letzten Pandas, Tiger und Nashörner um ihr Überleben kämpfen. Doch es gibt wichtigere Dinge. Die Installation von immer mehr Überwachungskameras zum Beispiel. Die Verhinderung von Familienzusammenführungen bei Flüchtlingen. Waffenlieferungen an Saudi-Arabien. Oder die Tatsache, dass in deutschen Schulen noch viel zu wenige Computer, Tablets und Smartphones eingesetzt werden. Auf denen können sich die Schüler ja dann Schmetterlingsfotos downloaden, denn lange werden die „draußen“ nicht mehr zu sehen sein.“ Weiterlesen…

Und zu guter Letzt:

Seine Lehre ist unsere Lehre